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Landeskirche will Diskriminierung Transsexueller beenden

von Kurt-Helmuth Eimuth
9. Mai 2018

Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Herbst des letzten Jahres zum Eintrag in das Geburtsregister wurde der Blick auf eine Gruppe von Menschen gerichtet, die für viele nicht sichtbar war. Es gibt neben der klaren geschlechtlichen Zuordnung eben auch noch mehr. Und dieses soll auch so im Geburtsregister abgebildet werden.

Noah Kretzschel, Vorsitzender der Evangelischen Jugend, Landesjugendpfarrer Gernot Bach-Leuchtl und Oberkirchenrätin Christine Noschka (von links) bei der Vorstellung der EKHN-Handreichung zur Transsexualität in der Kirche. | Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

Noah Kretzschel, Vorsitzender der Evangelischen Jugend, Landesjugendpfarrer Gernot Bach-Leuchtl und Oberkirchenrätin Christine Noschka (von links) bei der Vorstellung der EKHN-Handreichung zur Transsexualität in der Kirche. | Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

Erstmals hat sich eine evangelische Landeskirche mit Fragen zur Transsexualität auseinandergesetzt und auch positioniert. Die Handreichung mit dem Titel „Zum Bilde Gottes geschaffen. Transsexualität in der Kirche“ will aus christlicher Perspektive einen Beitrag dazu leisten, dass Menschen in ihrer Vielfalt wahrgenommen und Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht und sexueller Orientierung beendet werden.

Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung bekräftigt im Vorwort der Handreichung, dass „geschlechtliche Vielfalt eine Herausforderung für kirchliches und kirchenleitendes Handeln“ sei. „Das bedeutet für viele ein Umdenken. Wahrnehmung geschlechtlicher Vielfalt verlangt, den Horizont zu öffnen. Es ist nötig, eigene Denkmuster zu überprüfen.“ Dazu gehöre auch, sich vor Augen zu führen, dass es Menschen gebe, „die sich zwischen oder jenseits eines zweigeschlechtlich definierten Lebens befinden“. Dies gehört nach Jung „zu der Vielfalt, in der Gott uns geschaffen hat. Wer das bejaht, kann dazu beitragen, Diskriminierung aufgrund von Geschlecht und sexueller Orientierung zu beenden.“

Pflegegeld: Es soll gar nicht in Anspruch genommen werden

Theoretisch können pflegende Angehörige 929 Euro im Monat von den Pflegekassen bekommen. Praktisch nimmt das kaum jemand komplett in Anspruch. Denn der bürokratische Dschungel der dabei durchquert werden muss, ist viel zu kompliziert. Unser Autor hat das selbst erlebt. Aber immerhin kleine Verbesserungen sind jetzt in Aussicht.

Ohne die Angehörigen würde das deutsche Pflegesystem zusammenbrechen: Drei von vier pflegebedürftigen Menschen werden zuhause versorgt, nur bei einem Drittel davon kommt zur Unterstützung ein professioneller Pflegedienst. Diese häusliche Pflege geschieht mit viel Einsatz, und oftmals überfordern sich die Familien.
Die Pflegekassen gewähren unterschiedliche Hilfen. Pauschal gezahlt wird nur ein grundlegendes Pflegegeld in Höhe von 545 Euro im Monat bei Pflegegrad III (ohne Inanspruchnahme eines ambulanten Pflegedienstes). Alles andere muss einzeln beantragt und nachgewiesen werden, zum Beispiel 40 Euro im Monat für Pflegemittel, 18 Euro für technische Hilfsmittel, 125 Euro „Entlastungsbetrag“ und so weiter. Manche Zuschüsse gelten monatlich, andere jährlich.
Sobald man das theoretisch zustehende Geld auch tatsächlich bekommen möchte, entfaltet sich eine aufwändige Bürokratie. Jede Windelrechnung muss belegt und der Kasse vorgelegt werden. Auch die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter dort stehen vor einem Dschungel aus Regelungen und Vorschriften, was oft zu falschen Berechnungen führt.
Kein Wunder also, dass vieles gar nicht erst beantragt wird. Nur zehn Prozent der Pflegenden nehmen die Verhinderungspflege in Anspruch. Verhinderungs- und Kurzzeitpflege springen ein, wenn die Angehörigen einmal ausfallen, zum Beispiel weil sie in Urlaub fahren oder selbst krank sind. Für eine kurzzeitige Unterbringung in einem Pflegeheim oder andere Pflegedienstleistungen können Angehörige gut 2400 Euro im Jahr bekommen, 1612 Euro für die so genannte „Verhinderungspflege“, 806 Euro für „Kurzzeitpflege“. Wie gesagt. Theoretisch. Praktisch werden diese Zuschüsse in neun von zehn Fällen nicht abgerufen.
Ähnlich ist es mit dem so genannten „Entlastungsbetrag“ von monatlich 125 Euro, der eigentlich dazu dienen soll, Hilfe im Haushalt zu finanzieren. Aber kaum jemand kann sie beanspruchen, weil dafür eine haushaltsnahe Dienstleistung bei einem Pflegedienst abgerufen werden muss. Den Pflegediensten fehlt hierfür aber schlicht das Personal, außerdem sind sie teuer: Eine Reinigungskraft kostet hier rund 30 Euro die Stunde, das heißt, der Zuschuss würde gerade mal vier Stunden im Monat refinanzieren.
„Gut gemeint, aber schlecht gemacht“, sagt der Sozialverband VdK in seiner Mitgliederzeitung vom Februar 2018 über dieses System. Denn eine solche Bürokratie bedeutet auch, dass sie Menschen bevorzugt, die mit Formularen, Ämtern und Anträgen gut zurechtkommen.
Würde man die theoretisch zur Verfügung stehende Summe pauschal an die Pflegenden zahlen, kämen 929 Euro pro Monat zusammen. Das klingt nach viel Geld, allerdings ist das relativ: Ein ambulanter Pflegedienst wird schließlich mit 1298 Euro im Monat finanziert, ein Heimplatz kostete zwischen 3000 und 4000 Euro im Monat. Häusliche Pflege kommt die Allgemeinheit also mit Abstand am günstigsten.
Es entsteht der Eindruck, dass das System schon daraufhin kalkuliert ist, dass nicht alle Berechtigten die ihnen zustehenden Leistungen in Anspruch nehmen. So antwortet das Gesundheitsministerium auf eine entsprechende Anfrage des Autors vom Juli vorigen Jahres: „Eine pauschale Auszahlung hätte zur Folge, dass der Finanzrahmen der Pflegeversicherung gesprengt würde. Um das System finanzierbar zu halten, müssten Leistungen insgesamt erheblich abgesenkt oder gar gestrichen werden oder der Beitragssatz müsste erheblich angehoben werden.“
Unmissverständlich wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Pflegeversicherung nicht dafür gedacht ist, pflegebedürftige Menschen generell abzusichern, sondern dass diese Aufgabe den Angehörigen zufallen soll. So schreibt das Gesundheitsministerium weiter: „Es ist unverändert gesellschaftlicher Konsens – und dies spiegelt sich auch im Willen des Gesetzgebers wider – dass die Pflege vorrangig als Aufgabe der familiären Einstands- und Unterhaltspflichten erbracht werden soll. Danach sollen möglichst Angehörige für die Versorgung ihrer pflegebedürftigen Familienmitglieder sorgen. … Die Leistungen der Pflegeversicherung und die ggf. darüber hinaus zu gewährenden Leistungen der Sozialhilfe bei Pflegebedürftigkeit wirken insoweit ergänzend und sollen die Pflege durch Angehörige unterstützen.“
Klartext: Der Staat fühlt sich nicht dafür zuständig, die Pflege kranker und alter Menschen sicherzustellen, sondern sieht seine Aufgabe lediglich darin, für eine minimale Grundausstattung zu sorgen, falls die „Normalität“ – dass also Angehörige gratis und ohne große Entschädigung die Pflege übernehmen – einmal ausfällt. Konsequenterweise wendet Deutschland auch nur 1,4 Prozent seines Bruttosozialprodukts für die Pflege auf, die skandinavischen Länder hingegen fast vier Prozent.
Ob diese Einschätzung der Realität auch für die Zukunft noch realistisch ist, ist jedoch fraglich. Immerhin haben politische Debatten zu dem Thema inzwischen begonnen. So sieht zum Beispiel die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Grund dafür, dass so viele Leistungen nicht in Anspruch genommen werden, nicht in den komplizierten Antragsverfahren, sondern in der Unkenntnis der Betroffenen. Deshalb möchte man die Informationsmöglichkeiten verstärken.
Auf professionelle Beratung setzt auch der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour von Bündnis90/Die Grünen: „Pflegebedürftigen Menschen in schwierigen Versorgungssituationen (und was anderes wäre eine vielleicht sogar überraschende Pflegesituation) soll bei Bedarf ein individueller Case-Manager zur Seite gestellt, der ein passendes Versorgungssetting zusammenstellen kann.“ Nur: Diese Case-Manager müssten ja auch bezahlt werden – wäre es nicht besser, das Geld für die Pflege selbst auszugeben?
Die FDP hingegen stimmt dem Vorschlag der Pauschalierung zu. „Gerade im Bereich der Pflege spielt der Zeitfaktor eine große Rolle. Je mehr bürokratische Pflichten von den Pflegenden erfüllt werden müssen, umso weniger Zeit steht für den Pflegebedürftigen zur Verfügung“, sagt der Vorsitzende der hessischen Landtagsfraktion René Rock.
Eine deutlich andere Akzentuierung als ihr Parteifreund Nouripour setzt auch Elisabeth Scharfenberg, die im vorigen Bundestag Sprecherin der Grünen für Altenpolitik und Pflege war. Sie stellt sich hinter eine Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft für Freie Wohlfahrtspflege, die gefordert hatte, „die Leistungen der Verhinderungspflege, der Kurzzeitpflege und die zusätzlichen Betreuungsleistungen … in einem so genannten Entlastungsbetrag zusammenzufassen, damit sie ganz flexibel je nach Bedarf eingesetzt und kombiniert werden können“. Damit wären die Angehörigen von vielen bürokratischen Lasten und Antragsverfahren befreit.
Dieser erste kleine Schritt der Entbürokratisierung findet sich auch im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU im Bund. Die neue Bundesregierung will „Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie in der Tages-und Nachtpflege, die besonders pflegende Angehörige entlasten, zu einer guten pflegerischen Infrastruktur“ zusammenfassen. Bleibt abzuwarten, wann und wie das umgesetzt wird.

Kurt-Helmuth Eimuth 12. März 2018

Wenn dich der Schlag trifft

Nach einem Schlaganfall sind viele Menschen auf intensive Pflege und gute Therapien angewiesen. Denn davon hängt ab, ob und wie sie ihren Alltag in Zukunft wieder bewältigen können. Im deutschen Pflegesystem läuft allerdings vieles nicht optimal. 

Es passiert in Deutschland etwa 270 000 Mal im Jahr: Schlaganfall. Plötzlich ist alles auf den Kopf gestellt. Viele können mit den Folgen nach Reha und Therapien gut leben. Sieben Prozent sterben in den ersten zwei Wochen. Und andere sind in ihren Lebensfunktionen stark eingeschränkt. Meine Frau Marion (63), die den Schlaganfall im Sommer 2015 erlitt, gehört zur letzten Gruppe. Als der Arzt mir die Diagnose mitteilte, sprach er aus, was unser Leben von Grund auf verändern sollte: „Der Verschluss sitzt an einer strategisch ungünstigen Stelle.“ Manche Worte vergisst man nicht mehr, sie brennen sich ein. „Strategisch ungünstig.“ Nein, wir reden nicht vom Fußball. Als ich das Bild der Computertomografie sah, wusste ich, was er meinte. Große Teile des Gehirns waren betroffen.

Schnell stand die Frage nach einer Vorsorgevollmacht im Raum. Ich hatte keine. Ein Anwalt, der mich nie kennengelernt hatte, bestätigte mir zum Glück: „Herr Eimuth hat im Krankenhaus einen engagierten Eindruck hinterlassen. Er war um das Wohl seiner Ehefrau besorgt, so dass aus verfahrenspflegerischer Sicht keine Bedenken bestehen, dass er die vorläufige gesetzliche Betreuung übernimmt.“

Das Verfahren kostete eine dreistellige Summe. Danach konnte ich über Marions Verlegung in eine Reha-Klinik entscheiden, die nach den ersten zwei Wochen im Krankenhaus anstand.

In Frankfurt gibt es keine Reha-Kliniken, offenbar ist die Stadt zu teuer. Wir entschieden uns für eine nahe gelegene. Besuch fördert schließlich die Genesung, Erreichbarkeit ist also ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium. Wie richtig und wichtig das sein sollte, ahnte ich zu der Zeit noch nicht.

Beim Aufnahmegespräch gab es Fragen nach Krankheitsverlauf, Allergien und so weiter. Und dann die mir leise zugeraunte Frage nach dem Ziel der Rehabilitation: „Soll Ihre Frau anschließend ins Heim?“ Das saß. Dieser Gedanke lag mir so fern wie der Mond: Man weiß, dass es ihn gibt, aber mit der Möglichkeit, dorthin zu fliegen hat man sich noch nie beschäftigt.

Sogar das Schlucken muss wieder gelernt werden

Für mich war klar: Ziel der Reha soll ein selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung sein. Aber bis dahin war es noch ein weiter Weg. Marion zum Beispiel musste sogar das Schlucken erst wieder lernen. Man glaubt gar nicht, was es alles zum Schlucken braucht. Über hundert Muskeln muss das Gehirn dabei koordinieren. Ein wirklich komplizierter Prozess, der komplett neu erlernt werden muss. Auch das Gedächtnis für alltägliche Handlungen ist „gelöscht“. Einfache Dinge wie Zähneputzen oder Haarekämmen müssen neu gelernt und geübt werden.

Deshalb stehen jeden Tag mehrere Therapien auf dem Stundenplan: Logopädie, Physiotherapie, Ergotherapie und Psychologie. Dazu kommen spezielle Gruppenangebote. Man kann dankbar sein, dass unser Gesundheitswesen so hoch entwickelt ist.

Über die Pflege kann ich kaum Schlechtes sagen, es gab viele engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Allerdings hat die Familie die Pflege weitgehend selbst übernommen. Als ich nämlich einmal morgens um 8 Uhr nach meiner Frau sehen wollte, lag sie noch im Bett. Ein Therapeut kam ins Zimmer und stellte fest: „Sie sind ja noch nicht gewaschen und angezogen, da kann ich nichts machen.“ Er ging wieder. Zwar sollen Patientinnen, die früh eine Anwendung haben, zuerst gewaschen werden. Aber wegen des Personalmangels klappt das nicht immer. Gelähmte Menschen können ja zum Beispiel nicht alleine essen. Sie haben einen hohen pflegerischen Aufwand.

Therapie ist aber der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Deshalb beschloss ich, Marions Pflege morgens und abends selbst zu übernehmen. Ein gemeinsames Frühstück ist ja auch im Krankenhaus nett. Zum Mittagessen kam meine Schwester. Damit war nicht nur die Pflege abgedeckt, sondern wir wussten auch immer, was in der Klinik geschah, und mit der Zeit entwickelte sich ein recht entspanntes Verhältnis zu den Pflegekräften. Aber was ist mit Patientinnen und Patienten, die keine Angehörigen haben, die so häufig in der Reha sein können?

Am Wochenende kommt oft angelerntes Personal zum Einsatz

Es läuft nämlich häufig etwas schief. Vor allem am Wochenende, wenn angelerntes Personal und Kräfte externer Dienstleister im Einsatz sind. Da wird dann schon einmal Essen aufgetischt, auf das die Patientin eine bekannte Allergie hat. Oder es werden Medikamente verwechselt. Bei uns war der Höhepunkt eine in der Nacht neben den Weihnachtsplätzchen abgestellte Bettpfanne. Natürlich gelingt auch bei der Pflege durch Angehörige nicht alles. Schwupps machte es einmal beim Waschen, und Marion lag unter dem Waschbecken. Der Schreck war groß, das rote Seil mit der Notklingel zum Glück griffbereit. Nachdem wir sie wieder in den Rollstuhl gewuchtet hatten und feststand, dass nichts gebrochen war, kam die Frage: „Wie konnte das passieren?“ „Wir haben vergessen, die Bremsen am Rollstuhl fest zu stellen.“ „Anfängerfehler“, stellte der Pfleger verständnisvoll lächelnd fest.

Hinfallen geht eben schnell. Auch der Physiotherapeutin ist die Patientin einmal entglitten, in dem Fall war allerdings unklar, ob eine Verletzung vorlag. Deshalb wurde Marion zum Röntgen in ein anderes Krankenhaus gefahren. Als ich an diesem Tag in die Reha-Klinik kam, stand ich vor dem leeren Bett: Niemand hatte uns Bescheid gesagt. Ich fuhr hinterher und fand Marion ziemlich aufgelöst auf einer Bahre im Gang, auf das Röntgenergebnis wartend. Die psychische Belastung für Patientinnen, die nicht sprechen können, die also völlig ausgeliefert sind, ist enorm. Da hilft es, ein vertrautes Gesicht um sich zu haben.

Noch schwieriger ist es, wenn die Patientin einen Krankenhauskeim hat. Alle, die das Zimmer betreten, müssen sich dann mit Kittel, Haube, Mundschutz und Gummihandschuhen schützen. Auch diejenigen, die bloß schnell Tabletten bringen wollen. Man kann sich vorstellen, dass dies aufhält. Zwar ist die Pflegepauschale für solche Patientinnen höher, aber das Personal auf der Station wird ja oft nicht entsprechend aufgestockt. Die „Isolationszimmer“ sind also unbeliebt. Aber auch diese Patientinnen brauchen Therapie.

Keine Zeit, um alle Hygienevorschriften einzuhalten

Die Gewerkschaft Verdi hat voriges Jahr einen Aktionstag „Hände-Desinfektion“ durchgeführt mit der Maßgabe, dass die teilnehmenden Pflegekräfte einmal alle Hygienevorschriften auch tatsächlich einhalten sollen. Doch schon nach wenigen Stunden gaben fast alle auf: Der Personalschlüssel lässt es einfach nicht zu. Wie groß das Problem der mangelhaften Desinfektion ist, machen Zahlen des Bundesministeriums für Gesundheit deutlich: Jedes Jahr sterben in Deutschland bis zu 15 000 Menschen nach sogenannten „behandlungsassoziierten Infektionen“.

Kaffeepause: Marion und Kurt-Helmuth Eimuth an einem ihrer Lieblingsorte, der Alpha-Buchhandlung im Oeder Weg. | Foto: Rui Camilo

Kaffeepause: Marion und Kurt-Helmuth Eimuth an einem ihrer Lieblingsorte, der Alpha-Buchhandlung im Oeder Weg. | Foto: Rui Camilo

Inzwischen lebt Marion wieder zu Hause. Unsere alte Wohnung im Altbau mussten wir aufgeben, sie war nicht rollstuhlgerecht. Pünktlich zur Entlassung war die neue Wohnung fertig. Deutlicher kann es kaum werden, dass ein Schlaganfall alles verändert: Man verlässt die Wohnung zur Behandlung und kommt nach neun Monaten in eine neue Wohnung zurück. Wenigstens können Angehörige einiges tun, um die Patientin an den Entscheidungen zu beteiligen: Beim Aussortieren von Schuhen, Handtaschen und Büchern fotografierte ich Regal um Regal. Marion entschied dann, welche Bücher, Schuhe und Taschen wegkönnen.

Ein befreundeter Pfarrer fragte mich, ob man bei einem solchen Schicksal noch an Gott glauben könne. Zugegeben, eine schwierige Frage. Aber ich habe von Marion gelernt, was sie als Pfarrerin im Religionsunterricht ihren Oberstufenschülerinnen und -schülern immer vermittelt hatte: Gott ist nicht der, der unser Leben vorbestimmt. Gott ist vielmehr die Kraft, die uns in der Krise trägt. Ich bin mir gewiss, dass Marion auch heute noch so denkt. Auch wenn es allen Grund zum Zweifeln, sicher auch zum Verzweifeln gibt.

Kurt-Helmuth Eimuth 21. März 2018 Fotos: Rui Camilo

Ikonen: Fenster in eine andere himmlische Wirklichkeit

von Kurt-Helmuth Eimuth 22. März 2018

Ikonen sind keine Illustrationen biblischer Geschichten oder bloße Abbildungen von religiösen Themen, sagt Harmjan Dam. Der evangelische Theologe malt selbst Ikonen und hat sie jetzt in einem Buch veröffentlicht.

Auferstehungs-Engel. Ikone von Harmjan Dam. | Foto: Rui Camilo
Auferstehungs-Engel. Ikone von Harmjan Dam. | Foto: Rui Camilo

Ikonen kennt man vor allem in den orthodoxen Kirchen in Griechenland, Russland oder dem Balkan. Seit über zwanzig Jahren malt aber auch ein evangelischer Pfarrer Ikonen: Schon während seines Theologiestudiums war Harmjan Dam von dieser alten christlichen Kunst fasziniert.

Ikonen sind keine Illustrationen biblischer Geschichten oder bloße Abbildungen von religiösen Themen, sagt er: „Die Verehrung der Ikonen gilt nicht dem Bild selbst, sondern dem, was dahinter liegt und nicht abgebildet werden kann.“ Ikonen verweisen auf den Glauben, „wie Fenster, die geöffnet werden, und durch die uns die andere himmlische Wirklichkeit neu begegnen kann.“ Ikonen sind Mystik.

Auch der hier zu sehende „Engel der Auferstehung“, den Harmjan Dam gemalt hat, zeigt nicht die Auferstehung selbst, sondern gibt lediglich Hinweise auf das Unglaubliche. Weitere Ikonen und Texte hat Dam als Buch unter dem Titel „Ikonen neu sehen“ veröffentlicht (Frankfurt 2017, 40 Seiten, 10 Euro).

Frankfurt wird immer voller

Frankfurt wächst und wächst, und alle finden es super. Schon 2030 sollen hier 800.000 Menschen wohnen. Und doch ist es höchste Zeit, auch nach den Grenzen des Wachstums zu fragen.

Kurt-Helmuth Eimuth ist Redakteur von Evangelisches Frankfurt. | Foto: Tamara Jung

Man muss nicht samstags auf die Zeil gehen, um es zu spüren: Die Stadt ist voller geworden. Überall wird es eng, ob in Cafés oder auf dem Markt, auf der Straße oder im S-Bahn-Tunnel. Neue Stadtteile sollen entstehen, viele Baulücken sind bereits geschlossen, die Verdichtung schreitet voran.

Frankfurt ist attraktiv. Bis zum Jahr 2030, so die Prognose, sollen hier 800 000 Menschen wohnen. Aber schon jetzt stapeln sich auf den Schulhöfen die Klassenzimmer-Container und wird die Suche nach Standorten für neue Kitas und Horte immer schwieriger. Der öffentliche Nahverkehr, der eigentlich die Städte vom Feinstaub der Autos befreien soll, ist überlastet. Zusätzliche U-Bahn-Wagen, neue Tramlinien und Gelenkbusse sind geplant. Aber so viel Wachstum ist nicht zum Nulltarif zu bekommen.

Der Kämmerer hat für die nächsten Jahre tiefrote Zahlen prognostiziert. Trotzdem scheinen sich alle Fraktionen im Römer über das Wachstum zu freuen: Frankfurt, eine der Metropolregionen Deutschlands, wenn nicht der Welt!

Kaum jemand fragt aber, ob es auch Grenzen des Wachstums gibt. Wie die geschätzt 5000 Bankangestellten aus London die Gentrifizierung im Westend, in Sachsenhausen und im Nordend beschleunigen werden. Was diese Entwicklung für die soziale Durchmischung Frankfurts bedeutet, auf die man einst so stolz war.

Eine Vision davon, wie Frankfurt in zehn oder zwanzig Jahren aussehen soll, hat im Oberbürgermeister-Wahlkampf gefehlt. Dabei zeichnen sich die Konturen längst ab: Es wird mehr Hochhäuser, mehr Neubaugebiete, mehr Verdrängung der nicht so reichen Bevölkerung geben. Wer das nicht will, muss eine städtebauliche Ausrichtung hin zu einer Stadt für alle vornehmen. Es braucht Parks und Wiesen, Schulen mit Platz und Sonne, einen öffentlichen Nahverkehr, den man gerne nutzt. Und vor allem braucht es bezahlbaren Wohnraum auch in attraktiven Lagen.

Kann sein, dass man dafür auf die eine oder andere Arbeitsplatzansiedlung am Main verzichten muss.

Pflegegeld: Es soll gar nicht in Anspruch genommen werden

von Kurt-Helmuth Eimuth 12. März 2018

Theoretisch können pflegende Angehörige 929 Euro im Monat von den Pflegekassen bekommen. Praktisch nimmt das kaum jemand komplett in Anspruch. Denn der bürokratische Dschungel der dabei durchquert werden muss, ist viel zu kompliziert. Unser Autor hat das selbst erlebt. Aber immerhin kleine Verbesserungen sind jetzt in Aussicht.

Vor knapp drei Jahren erlitt Marion Eimuth einen Schlaganfall. Ihr Mann Kurt-Helmuth Eimuth kennt sich seither gezwungenermaßen gut mit der deutschen Pflege-Bürokratie aus. Foto: Rui Camilo
Vor knapp drei Jahren erlitt Marion Eimuth einen Schlaganfall. Ihr Mann Kurt-Helmuth Eimuth kennt sich seither gezwungenermaßen gut mit der deutschen Pflege-Bürokratie aus. Foto: Rui Camilo

Ohne die Angehörigen würde das deutsche Pflegesystem zusammenbrechen: Drei von vier pflegebedürftigen Menschen werden zuhause versorgt, nur bei einem Drittel davon kommt zur Unterstützung ein professioneller Pflegedienst. Diese häusliche Pflege geschieht mit viel Einsatz, und oftmals überfordern sich die Familien.

Die Pflegekassen gewähren unterschiedliche Hilfen. Pauschal gezahlt wird nur ein grundlegendes Pflegegeld in Höhe von 545 Euro im Monat bei Pflegegrad III (ohne Inanspruchnahme eines ambulanten Pflegedienstes). Alles andere muss einzeln beantragt und nachgewiesen werden, zum Beispiel 40 Euro im Monat für Pflegemittel, 18 Euro für technische Hilfsmittel, 125 Euro „Entlastungsbetrag“ und so weiter. Manche Zuschüsse gelten monatlich, andere jährlich.

Sobald man das theoretisch zustehende Geld auch tatsächlich bekommen möchte, entfaltet sich eine aufwändige Bürokratie. Jede Windelrechnung muss belegt und der Kasse vorgelegt werden. Auch die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter dort stehen vor einem Dschungel aus Regelungen und Vorschriften, was oft zu falschen Berechnungen führt.

Kein Wunder also, dass vieles gar nicht erst beantragt wird. Nur zehn Prozent der Pflegenden nehmen die Verhinderungspflege in Anspruch. Verhinderungs- und Kurzzeitpflege springen ein, wenn die Angehörigen einmal ausfallen, zum Beispiel weil sie in Urlaub fahren oder selbst krank sind. Für eine kurzzeitige Unterbringung in einem Pflegeheim oder andere Pflegedienstleistungen können Angehörige gut 2400 Euro im Jahr bekommen, 1612 Euro für die so genannte „Verhinderungspflege“, 806 Euro für „Kurzzeitpflege“. Wie gesagt. Theoretisch. Praktisch werden diese Zuschüsse in neun von zehn Fällen nicht abgerufen.

Ähnlich ist es mit dem so genannten „Entlastungsbetrag“ von monatlich 125 Euro, der eigentlich dazu dienen soll, Hilfe im Haushalt zu finanzieren. Aber kaum jemand kann sie beanspruchen, weil dafür eine haushaltsnahe Dienstleistung bei einem Pflegedienst abgerufen werden muss. Den Pflegediensten fehlt hierfür aber schlicht das Personal, außerdem sind sie teuer: Eine Reinigungskraft kostet hier rund 30 Euro die Stunde, das heißt, der Zuschuss würde gerade mal vier Stunden im Monat refinanzieren. 

„Gut gemeint, aber schlecht gemacht“, sagt der Sozialverband VdK in seiner Mitgliederzeitung vom Februar 2018 über dieses System. Denn eine solche Bürokratie bedeutet auch, dass sie Menschen bevorzugt, die mit Formularen, Ämtern und Anträgen gut zurechtkommen.

Würde man die theoretisch zur Verfügung stehende Summe pauschal an die Pflegenden zahlen, kämen 929 Euro pro Monat zusammen. Das klingt nach viel Geld, allerdings ist das relativ: Ein ambulanter Pflegedienst wird schließlich mit 1298 Euro im Monat finanziert, ein Heimplatz kostete zwischen 3000 und 4000 Euro im Monat. Häusliche Pflege kommt die Allgemeinheit also mit Abstand am günstigsten.

Es entsteht der Eindruck, dass das System schon daraufhin kalkuliert ist, dass nicht alle Berechtigten die ihnen zustehenden Leistungen in Anspruch nehmen. So antwortet das Gesundheitsministerium auf eine entsprechende Anfrage unsererseits vom Juli vorigen Jahres: „Eine pauschale Auszahlung hätte zur Folge, dass der Finanzrahmen der Pflegeversicherung gesprengt würde. Um das System finanzierbar zu halten, müssten Leistungen insgesamt erheblich abgesenkt oder gar gestrichen werden oder der Beitragssatz müsste erheblich angehoben werden.“

Unmissverständlich wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Pflegeversicherung nicht dafür gedacht ist, pflegebedürftige Menschen generell abzusichern, sondern dass diese Aufgabe den Angehörigen zufallen soll. So schreibt das Gesundheitsministerium weiter: „Es ist unverändert gesellschaftlicher Konsens – und dies spiegelt sich auch im Willen des Gesetzgebers wider – dass die Pflege vorrangig als Aufgabe der familiären Einstands- und Unterhaltspflichten erbracht werden soll. Danach sollen möglichst Angehörige für die Versorgung ihrer pflegebedürftigen Familienmitglieder sorgen. … Die Leistungen der Pflegeversicherung und die ggf. darüber hinaus zu gewährenden Leistungen der Sozialhilfe bei Pflegebedürftigkeit wirken insoweit ergänzend und sollen die Pflege durch Angehörige unterstützen.“

Klartext: Der Staat fühlt sich nicht dafür zuständig, die Pflege kranker und alter Menschen sicherzustellen, sondern sieht seine Aufgabe lediglich darin, für eine minimale Grundausstattung zu sorgen, falls die „Normalität“ – dass also Angehörige gratis und ohne große Entschädigung die Pflege übernehmen – einmal ausfällt. Konsequenterweise wendet Deutschland auch nur 1,4 Prozent seines Bruttosozialprodukts für die Pflege auf, die skandinavischen Länder hingegen fast vier Prozent.

Ob diese Einschätzung der Realität auch für die Zukunft noch realistisch ist, ist jedoch fraglich. Immerhin haben politische Debatten zu dem Thema inzwischen begonnen. So sieht zum Beispiel die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Grund dafür, dass so viele Leistungen nicht in Anspruch genommen werden, nicht in den komplizierten Antragsverfahren, sondern in der Unkenntnis der Betroffenen. Deshalb möchte man die Informationsmöglichkeiten verstärken.

Auf professionelle Beratung setzt auch der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour von Bündnis90/Die Grünen: „Pflegebedürftigen Menschen in schwierigen Versorgungssituationen (und was anderes wäre eine vielleicht sogar überraschende Pflegesituation) soll bei Bedarf ein individueller Case-Manager zur Seite gestellt, der ein passendes Versorgungssetting zusammenstellen kann.“ Nur: Diese Case-Manager müssten ja auch bezahlt werden – wäre es nicht besser, das Geld für die Pflege selbst auszugeben?

Die FDP hingegen stimmt dem Vorschlag der Pauschalierung zu. „Gerade im Bereich der Pflege spielt der Zeitfaktor eine große Rolle. Je mehr bürokratische Pflichten von den Pflegenden erfüllt werden müssen, umso weniger Zeit steht für den Pflegebedürftigen zur Verfügung“, sagt der Vorsitzende der hessischen Landtagsfraktion René Rock.

Eine deutlich andere Akzentuierung als ihr Parteifreund Nouripour setzt auch Elisabeth Scharfenberg, die im vorigen Bundestag Sprecherin der Grünen für Altenpolitik und Pflege war. Sie stellt sich hinter eine Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft für Freie Wohlfahrtspflege, die gefordert hatte, „die Leistungen der Verhinderungspflege, der Kurzzeitpflege und die zusätzlichen Betreuungsleistungen … in einem so genannten Entlastungsbetrag zusammenzufassen, damit sie ganz flexibel je nach Bedarf eingesetzt und kombiniert werden können“. Damit wären die Angehörigen von vielen bürokratischen Lasten und Antragsverfahren befreit.

Dieser erste kleine Schritt der Entbürokratisierung findet sich auch im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU im Bund. Die neue Bundesregierung will „Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie in der Tages-und Nachtpflege, die besonders pflegende Angehörige entlasten, zu einer guten pflegerischen Infrastruktur“ zusammenfassen. Bleibt abzuwarten, wann und wie das umgesetzt wird.

SINUS aufgelöst

Wie überall im Land war es schwierig Vereine ehrenamtlich weiterzuführen. Dies gilt auch für SINUS. „Es bestand die Gefahr, dass wir den Erwartungen von Ratsuchenden nicht mehr gerecht werden konnten“, sagt der Vorsitzende Conny von Schumann.

Vorsitzender Conny von Schumann


Mit Beschluss der Mitgliederversammlung vom 14.2.2018 hat sich der Verein aufgelöst.
Die Facebookseite wird nicht weiter betrieben.
Wir danken allen, die uns unterstützten und mit uns kommunizierten. Auch wenn SINUS aufgelöst wurde, muss und wird die Auflärung über totalitäre Strömungen und Gruppen weiter gehen müssen. Dies braucht unsere Demokratie.

Veränderte Sektenlandschaft: Der Selbsthilfeverein „SINUS“ hat sich aufgelöst

von Kurt-Helmuth Eimuth 17. Februar 2018

Der Verein Sekteninformation- und Selbsthilfe Hessen (SINUS) hat sich aufgelöst. „Es bestand die Gefahr, dass wir den Erwartungen von Ratsuchenden nicht mehr gerecht werden konnten“, sagt der Vereinsvorsitzende Conny von Schumann zur Begründung.

Hare Krishna-Gruppe auf der Zeil.  |  Foto: Kurt-Helmuth Eimuth
Hare Krishna-Gruppe auf der Zeil. | Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

Vor 25 Jahren war der hessische Selbsthilfeverein „Sinus“ für Menschen, die in problematische weltanschauliche Gruppierungen geraten sind, mit Unterstützung des evangelischen und katholischen Weltanschauungsbeauftragten gegründet worden. Ziel war es, dass Betroffene mit ehemaligen Sektenmitgliedern sprechen konnten. Denn es ist ein Kennzeichen von Sekten, dass sie einen eigenen „Code“ sprechen. Außenstehende verstehen oftmals den Inhalt der Worte nicht, schon gar nicht die Bedeutung im Sekten-Kontext. „Sinus“ war also eine Plattform des Erfahrungsaustauschs unter Betroffenen.

Allerdings hat sich die Szene in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten verändert. Es gibt zwar immer noch die großen Gruppierungen wie Zeugen Jehovas oder Scientology, aber es sind auch zahlreiche kleine Gruppen mit sektenhaftem Charakter entstanden. Der „Sektenmarkt“ ist sehr unübersichtlich: Lebenshilfeangebote, Persönlichkeitsseminare, Jenseitskontakte und Fernheiler kann man etwa jedes Jahr auf der Esoterik-Messe in Frankfurt erleben.

Noch etwas hat sich grundlegend gewandelt: Anders als in den 1970er Jahren, als viele Sekten den Ausstieg aus der Leistungsgesellschaft propagierten, versprechen sie heute Selbstoptimierung und ein besseres Leben innerhalb der Gesellschaft. Selbst Managementseminare sind da nicht ausgenommen. Hinzu kommt, dass sich abstruse Ideologien aller Art wie etwa die der so genannten „Reichsbürger“ über das Internet wunderbar verbreiten lassen.

Doch im Kern geht es immer um die gleiche Frage: Ab wann werden Menschen so manipuliert, dass ihr Tun und Handeln völlig fremdbestimmt sind? Und in letzter Konsequenz: Ist man bereit, um der angeblich „gerechten Sache“ Wille“ anderen Schaden zuzufügen?

Auch bei den jungen Anhängerinnen und Anhängern eines radikalen Salafismus im Islam wirkt dieser Mechanismus. Die Auseinandersetzung mit totalitären Strömungen unter religiösem Vorzeichen ist aktueller denn je, und die Demokratie braucht sie.

Doch diese Auseinandersetzung kann in der ehrenamtlichen Struktur von „Sinus“ nicht mehr geleistet werden. Die Kirchen stehen weiterhin mit ihren Weltanschauungsbeauftragten als Ansprechpartnerinnen zur Verfügung.

Wenn Glaube keinen Humor kennt, ist es eine Sekte

Woran kann man eine Religion von einer Sekte unterscheiden? Ganz einfach: Religionen können über sich selbst lachen. Humor ist auch eine Form von Selbstkritik. Wer über sich selbst Witze macht, gesteht sich ein, Schwächen zu haben. Genau das tun Sekten nicht, und deshalb kennen sie auch keinen Spaß.

Humor und Selbstkritik kommen bei Sekten nicht vor. Das hat der Theologe Lutz Lemhöfer beobachtet, der lange Zeit Weltanschauungsbeauftragter der katholischen Kirche im Bistum Limburg war. Gestern Abend sprach er bei der Mitgliederversammlung der Sekteninformations- und Selbsthilfe-Organisation Hessen (SINUS) in Frankfurt über Humor und Religion.

Lutz Lemhöfer war früher Weltanschauungsbeauftragter der katholischen Kirche. Gestern Abend sprach er in Frankfurt über Humor und Religion. Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

„Sektenhafter Glaube lässt das Menschlich-Allzumenschliche nicht zu oder verleugnet es“, sagte Lemhöfer. Doch genau darum geht es bei Witzen, bei einem humorvollen Blick auf die Welt. Wer sich selbst und den eigenen Glauben für so unfehlbar hält, dass man darüber keine Witze machen darf, setzt sich letztlich selbst an die Stelle Gottes.

Demgegenüber spiele in der christlich-jüdischen Tradition der Spott und die humorvolle Selbstbetrachtung eine wichtige Rolle. Gelacht werde aber, anders als etwa bei vielen Atheisten, nicht über den Glauben als solchen, sondern über einen „allzu naiven Glauben“. Man traue sich, nüchtern auf die Realität zu schauen, anstatt vor ergriffener Gläubigkeit das Hingucken zu vergessen. So ähnlich wie das Kind in Hans Christian Andersens Märchen von des Kaisers neuen Kleidern: Nur wer unbefangen hinschaut, kann sehen, dass der Kaiser ja gar nichts anhat.

Der Witz sei in der christlich-jüdischen Tradition ein Mittel der Religionskritik von innen. Oft richte er sich auch gegen überzogene Vorstellungen beim religiösen Amt, das eben immer auch bloß von Menschen ausgeübt wird. Ein schönes Beispiel dafür ist der Witz von Fritzchen, das fragt, ob Priester denn auch auf Klo müssen. Fritzchens Schwester findet eine Lösung für Dilemma, indem sie antwortet: „Ja, schon – aber nicht so oft“.

Verabschiedung in den Ruhestand Marion Eimuth 21. Januar 2018

Pfarrer Thorsten Peters, Pfarrer Jan Schäfer, Georg Blank, Sibyll Konersmann, Detlef Ruffert sowie Ursula Ast und Bringfriede Porzig (Orgel) und der Chor der Gethsemmanegemeinde gestalteten den Gottesdienst. Außerdem würdigten Schulleiter Dirk Ruber und für den DSV Rodgau Pfarrerin Sonja Mattes beim Empfang das Wirken von Marion Eimuth.

Deine ruhige, besonnen-nachdenkliche Art, gewürzt mit einem augenzwinkernden Humor und bodenständiger Aufrichtigkeit hat uns, die Lehrkräfte und Schulleitungsmitglieder, und natürlich viele, viele Schülerinnen und Schüler Deiner Religionskurse, bereichert und vorangebracht.
Dirk Ruber, Schulleiter

Anderen haben Sie die Gewissheit gegeben, nicht allein im Leben zu stehen, sondern sich getragen zu fühlen. Das durften auch Sie erleben – ganz besonders in den vergangenen 2 Jahren – und ganz sicher auch in der Zukunft. Liebende Menschen tragen Sie!
Jan Schäfer, Schulamtsdirektor

Wir danken Dir für die berufliche Zeit von Marion,
für alle ihre Aktivitäten als Pfarrerin und als Pädagogin,
für all das Gute und Freundliche, das sie anderen Menschen vorgelebt und vermittelt hat, für ihre Geduld, ihr Lachen und ihre Herzenswärme.
Detlef Ruffert im Fürbittengebet

Marion und Kurt-Helmuth Eimuth Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Chor der Gethsemanegemeinde unter der Leitung von Brigfriede Porzig Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Chor der Gethsemanegemeinde unter der Leitung von Brigfriede Porzig Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Schulamtsdirektor Pfarrer Jan Schäfer Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Marion Eimuth Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Kolleginnen und Kollegen bei der Verabschiedung. Links Helwig Wegner-Nord und Wolfgang Weinrich Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Langjähriger Freund, ehemals Kreisjugendreferent, Geschäftsführer des Institutes für Medienpädagpgik und Kommunalpolitiker Detlef Ruffert Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Der katholische Kollege Georg Blank dankt für die ökumenische Zusammenarbeit an der Schule Foto: Anne-Elisabeth Eimuth

Pfarrer Karsten Petersen würdigt die langjährige Vorstandstätigkeit von Marion Eimuth im Verein Howard Philipps Haus