Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf war von Niveaulosigkeit in politischen Debatten geprägt. Doch Demokratie braucht faires Streiten.

Kurt-Helmuth Eimuth. Foto: Rui Camilo

Niveauloser als der Präsidentschaftswahlkampf in den USA kann eine politische Auseinandersetzung wohl kaum werden. Und das ist ein Problem, denn: Demokratie braucht Streit. Nur in der Auseinandersetzung mit anderen Ansichten entsteht ein Ringen um die beste Lösung. Ohne Streit gibt es keine echte Entwicklung, keine Innovation.

Dass man inhaltliche Unterschiede bei den etablierten Parteien kaum noch erkennen kann, ist eine Ursache für Populismus. Und das liegt auch daran, dass nicht mehr gestritten wird. Oder gibt es tatsächlich keine Unterschiede? Mag sein, dass komplexe Sachverhalte sich nicht so gut zum öffentlichen Disput eignen. Aber das Wahlvolk einfach von der Diskussion über die verschiedenen Lösungsoptionen auszuschließen, die es bei einem bestimmten Thema gibt, ist auch kein Weg. Denn genau auf diese Weise fördert man den Zulauf zu populistischen Bewegungen.

Politiker wie der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt haben es ja auch geschafft, der Bevölkerung zum Beispiel die Mechanismen und Auswirkungen des internationalen Währungsgefüges zu erklären. Das Wort „floating“ (für das freie Schwanken der Wechselkurse) fand sogar Eingang in den Duden.

Zu Zeiten von Strauß, Wehner und Schmidt wurde im Bundestag jedenfalls noch heftig gestritten. Nicht ohne Grund bezeichnete man ihre Debatten auch als „Redeschlachten“. Sie haben sich nicht mit Samthandschuhen angefasst, denn engagiertes Streiten braucht Gefühl und Emotionalität. Aber im Großen wie im Kleinen gilt: Streit muss sachlich bleiben und darf nicht persönlich verletzend sein.

Beitrag von Kurt-Helmuth Eimuth, veröffentlicht am 24. November 2016 in der Rubrik Meinungen, erschienen in der Ausgabe 2016/6 – Dezember.