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Kirche und AfD: Klare Kante und milieu-übergreifende Plattform

Katholische und evangelische Kirche haben sich klar von AFD-Mitgliedern abgegrenzt. Für die katholischen Bischöfe ist klar: Völkisch-nationalistisches Gedankengut passt nicht zu ihrer Kirche. Auch die Synode der Evangelischen Kirche von Hessen und Nassau (EKHN) hat sich klar gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus positioniert. Kirchenpräsident Volker Jung hält die AfD aus christlicher Sicht nicht für wählbar. Und doch kann es gerade Aufgabe der Kirche sein, eine Plattform für die Themen, die Menschen verunsichern, zu sein. Im Podcast Conny&Kurt plädieren die beiden Podcaster dafür, sowohl klare Kante zu zeigen, als auch ein Forum für eine milieu-übergreifende Auseinandersetzung zu sein. Eine einmalige Chance der Kirche.

„Wir haben einen breiten Konsens, dem Rechtspopulismus entgegenzutreten“

von Kurt-Helmuth Eimuth 10. Januar 2019

In vielen Ländern sind konservative christliche Gruppen einer der Pfeiler rechtspopulistischer Bewegungen. Wie sieht das in Hessen aus? Ganz anders, sagt Volker Rahn, Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, im Gespräch mit dem EFO-Magazin. Eine solche Stimmungslage sei hier „absolut nicht spürbar “ .

Volker Rahn ist Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. | Foto: EKHN/Bongart
Volker Rahn ist Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. | Foto: EKHN/Bongart

EFO-Magazin: Herr Rahn, nimmt die Akzeptanz von rechtspopulistischen Gedankengut in christlichen Freikirchen, konservativen evangelischen Kreisen oder Gemeinden zu?

Volker Rahn: Die evangelische Kirche liegt ja nicht auf dem Mars und ist mit ihren Mitgliedern ein Spiegelbild der Gesellschaft. Insofern sind in Kirchengemeinden eben auch alle politischen Spielarten vertreten. Zu spüren waren kritische Stimmen etwa zur Flüchtlingshilfe der hessen-nassauischen Kirche eher 2016 auf dem Höhepunkt der Zuwanderung und im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs 2017 mit seinen starken populistischen Tendenzen. Inzwischen ist es hier wieder sehr ruhig. Im Gegenteil: Es ist derzeit ein breiter Konsens zu spüren, rechtspopulistischen Tendenzen oder fremdenfeindlichen Äußerungen entschieden entgegenzutreten. Was die Freikirchen angeht, denen eine besondere, teilweise auch personelle Nähe zu rechtspopulistischen Parteiungen nachgesagt wird: Da müsste man die betreffenden Kirchen direkt fragen.

Es gingen aber auch schon Fälle von EKHN-Verantwortlichen mit einer Nähe zur AfD durch die Presse.

Sicher: Es mag vereinzelt Fälle geben. Schlagzeilen machte zum Beispiel eine Kirchenvorsteherin, die unter großem öffentlichem Getöse in die verantwortliche Position einer populistischen Partei wechselte. Das bleibt aber ein absoluter Ausnahmefall. Ein Kippen der Stimmungslage ist in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) absolut nicht spürbar, wie gesagt, ganz im Gegenteil.

Wie äußert sich das?

Wir haben zum Beispiel in den Gemeinden und Dekanaten ein anhaltend starkes Interesse nach Hilfen im Umgang mit Rechtspopulismus vor Ort. Oft stehen Dekanate im Verbund mit anderen Gruppierungen an der Spitze von Bewegungen, die die Demokratie stärken wollen und dagegen kämpfen, dass Dörfer oder Regionen braun werden.

Welche Unterstützung bekommen sie dabei von der Landeskirche?

Die EKHN hat eine eigene Stelle zur Stärkung der Demokratie im Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung eingerichtet. Unser Experte Matthias Blöser berät Gemeinden, die besonders betroffen sind, zum Beispiel, weil sie unter parteipolitischen Schmähungen leiden oder von rechten Kampagnen wegen ihres Eintretens für Flüchtlinge mit Hass überzogen werden. Mitte Januar will die Kirchenleitung zudem eine brandneue Handreichung für Kirchengemeinden herausgeben, wie man vor Ort mit rechtspopulistischen Positionen umgeht.

Die Kirche will aber auch Forum für den Dialog sein. Gelingt das? Oder haben diejenigen Recht, die sagen, dass Menschen mit einem eher traditionelleren Verständnis von Gesellschaft inzwischen an den Rand der Volkskirche gedrängt werden?

Einer der Kernpunkte der neuen Handreichung ist genau diese Frage: Wie gelingt es, klar Position für eine offene, menschliche Gesellschaft zu beziehen, ohne andere Meinungen an den Rand zu drängen oder Menschen auszugrenzen? Ein Schlüssel dazu ist eine doppelte Grundhaltung. Es geht darum, antidemokratische Positionen oder menschenverachtende Äußerungen klar zu benennen und aufzudecken. Gleichzeitig ist es eine christliche Herausforderung, die betreffende Person trotz ihrer Aussagen zu achten. Und schließlich ist es nicht so, dass in der liberalen EKHN alles geht. Unsere Grundordnung etwa beschreibt ganz klar die Leitplanken. Darin heißt es zum Beispiel, frei formuliert, dass die Kirche aus den niederschmetternden Erfahrungen des Nationalsozialismus heraus heute für eine offene Gesellschaft eintritt, die sich an Vielfalt, Verschiedenheit und Toleranz orientiert. Was das konkret heißt, darüber ist zu diskutieren. Das ist eine Herausforderung für alle Seiten, der man sich stellen muss.

Kirche muss ein Ort des Dialogs sein – auch mit den Gedanken der AfD

von Kurt-Helmuth Eimuth 13. Januar 2018

Die Kirchen versammeln ein breites Spektrum gesellschaftlicher Milieus in ihren Reihen. Daher haben sie eine besondere Verantwortung dafür, den demokratischen politischen Diskurs auch über politische Gräben hinweg zu führen. 

Kurt-Helmuth Eimuth ist Mitglied in der Redaktion des EFO-Magazins.  |  Foto: Tamara Jung
Kurt-Helmuth Eimuth ist Mitglied in der Redaktion des EFO-Magazins. | Foto: Tamara Jung

Die Diskussion hört nicht auf. Die AfD sitzt mit 94 Abgeordneten, meist Männern, im Bundestag. Ein Ergebnis der GroKo, der Großen Koalition, so lauten viele Erklärungsversuche. Wenn die Parteien in der Mitte kaum noch zu unterscheiden seien, stärke dies die Ränder, so die These. Doch stimmt das?

Selbstkritisch fragt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), ob in den Gemeinden die Fragen und Ängste aller 23 Millionen Protestantinnen und Protestanten Platz haben. In einem Impulspapier zum Thema Konsens und Konflikt stellt sie fest: „Als Kirchen können wir nur dann als politische Akteure für die Stärkung des demokratischen Gemeinwesens ernst genommen werden, wenn wir berücksichtigen, dass auch in unserer Mitte die Ängste vor dem Wandel und die Versuchung zur Abgrenzung anzutreffen sind. Die evangelische Kirche mit ihren knapp 23 Millionen Mitgliedern ist ein Spiegel der pluralistischen Gesellschaft.“  

Den klaren Positionierungen der kirchenleitenden Personen und Gremien, dem  Engagement vieler Gemeinden und Verbände für die Aufnahme geflüchteter Menschen stehe bei einem beachtlichen Teil der Kirchenmitglieder Skepsis hinsichtlich der wachsenden Vielfalt und des sozialen Wandels gegenüber. 

Hier mahnt die EKD: „Unbeschadet des klaren und richtigen Eintretens für die Rechte von Minderheiten und Geflüchteten müssen wir wahrnehmen, dass die Sorge angesichts des Wandels und der Herausforderungen, die eine pluraler werdende Gesellschaft und gerade auch die technologisch-ökonomischen Veränderungen mit sich bringen, bis in die Leitungsebenen der evangelischen Kirchen hineinreicht.“

Die Botschaft des Evangeliums ist eminent politisch. Der erste und vornehmste Ort dieser politischen Praxis der Kirchen ist das Miteinander sehr unterschiedlicher Menschen in den Gemeinden. Die Kirchen mit ihrer tiefen und breiten sozialen Verankerung sollen und wollen damit Foren sein, auf denen Konflikte ausgetragen werden, Ängste gehört und bearbeitet werden. Denn die Kirche ist „mitverantwortlich für die politische Kultur unseres Landes und für die Gestaltung unseres Gemeinwesens“, wie die EKD richtigerweise schreibt.

Die Demokratie ist mehr als eine Regierungsform: Sie beschreibt, wie Bürgerinnen und Bürger ihre eigenen Interessen und Freiheiten mit den Vorstellungen anderer in einen für alle förderlichen Ausgleich bringen können. Deshalb ist eine Demokratie nur stabil, wenn sie eingebettet ist in eine politische Kultur, in der alle sich gegenseitig als Freie und Gleiche anerkennen und achten.

Kirchengemeinden haben hier eine besondere Chance, aber auch einen Auftrag.

„Zusammenhalt gibt es nur, wenn für alle dieselben Regeln gelten“

von Kurt-Helmuth Eimuth 17. Januar 2018

Reich und Arm driften immer weiter auseinander, der Rechtspopulismus hat Aufwind, und traditionelle Institutionen verlieren das Vertrauen der Menschen: „Was hält die Gesellschaft zusammen? Darüber diskutierten Kirchen und Gewerkschaften in der Evangelischen Akademie am Römerberg.

Großes Interesse: Podiumsdiskussion unter anderem mit Kirchenpräsident Volker Jung und Bischof Georg Bätzing in der Evangelischen Akademie am Römerberg. Foto: Rolf Oeser
Großes Interesse: Podiumsdiskussion unter anderem mit Kirchenpräsident Volker Jung und Bischof Georg Bätzing in der Evangelischen Akademie am Römerberg. Foto: Rolf Oeser

Die Ausgangslage ist klar. Noch nie waren so viele Menschen in Deutschland in bezahlter Arbeit wie heute. Und doch klafft die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Ein Fünftel aller Arbeitsplätze sind im Niedriglohnsektor. Den Bereich der prekären Beschäftigungsverhältnisse schätzen manche gar auf 40 Prozent. Private Vermögen haben einen Höchststand erreicht, und gleichzeitig wächst die Armut. Dies verstärkt auch in der Mittelschicht Abstiegsängste, nicht nur angesichts steigender Mietpreise. Und dann ist noch die AfD mit ihren Wahlerfolgen und ihrem Populismus, der vor rechtsextremen Parolen nicht halt macht.

Grund genug für die Kirchen und die Gewerkschaften in Hessen zu fragen: „Was hält die Gesellschaft zusammen“? Drei katholische Bistümer (Fulda, Mainz und Limburg), drei evangelische Landeskirchen (Rheinland, Hessen-Nassau und Kurhessen-Waldeck) sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund hatten erstmals zu einer gemeinsamen Diskussion geladen.

Ulrike Eifler vom DGB-Südosthessen entwarf ein düsteres Bild der derzeitigen Risse in der Gesellschaft. Das politische Klima sei nach rechts verschoben, die Bundestagswahl eine Zäsur, mit der man näher an die Weimarer Verhältnisse in den 1920er Jahren rücke.

Der Baseler Soziologe Oliver Nachtwey warf einen analytischen Blick auf die heutigen gesellschaftlichen Prozesse. Sicher, die Gesellschaft erodiere und im Arbeitsleben vermissten viele die Solidarität. Doch trotz aller Dramatik komme man in Deutschland noch zusammen. Grundsätzlich gelte, dass eine Gesellschaft dann zusammenhält, wenn die Menschen den Eindruck haben, dass alle sich an die gleichen Regeln halten. Das bedeutet nicht, dass es keine Unterschiede gibt. Nachtwey verglich das mit einem Haus, wo unten Menschen in einfachen Wohnungen leben, im ersten Stock die Wohnungen schon besser seien und oben geradezu luxuriös – aber es richten sich doch alle nach derselben Hausordnung. Es gibt keine Sonderrechte und auch keine Parallelgesellschaften , anders als sie sich derzeit bei den „oberen ein Prozent“ der Superreichen herausbildeten.

Die neoliberale Ausrichtung der Politik überlasse alles dem Markt, der so etwas wie ein „anonymer Gott“ geworden sei. Der Markt müsse aber eingebettet sein in andere Bezugsgrößen wie Familie, Freundschaften oder eine Dorfgemeinschaft. Der Limburger katholischen Bischof Georg Bätzing wies darauf hin, dass der Markt nicht an Normen interessiert ist. Gerechtigkeit, Gleichheit und die Würde der Einzelnen müssten daher als gesellschaftliche Norm durchgesetzt werden. Dazu sei, so Kirchenpräsident Volker Jung, auch Empathie notwendig, also dass Menschen sich in die Lage von anderen hineinversetzen. Jung rief dazu auf die Demokratie weiterzuentwickeln, um Partizipation zu ermöglichen.

Neben der neoliberalen Ausrichtung sieht Nachtwey noch eine zweite Ursache für die derzeitigen gesellschaftlichen Spannungen, nämlich die Individualisierung. Frühere Formen der Vergemeinschaftung wie zum Beispiel Vereine verlieren an Bedeutung, die Einzelnen seien  zunehmend auf sich alleine gestellt. Damit werden sie auch immer abhängiger von gesellschaftlichen Institutionen: Wer keine Großeltern in der Nähe hat, ist mehr auf Krippe oder Kindergarten angewiesen, wer keine Kinder oder Verwandte in der Nähe hat, muss bei Pflegebedürftigkeit ins Heim. Und so entstehe das Paradox, dass die modernen Individuen gerade wegen ihres Individualismus immer abhängiger von der Gesellschaft werden.

Und was also nun tun? Nachtwey forderte Kirchen und Gewerkschaften dazu auf, sich einzumischen und auch für konkrete politische Ziele einzutreten, etwa für die Einführung einer Vermögenssteuer oder die Abschaffung von Leiharbeit. Bischof Bätzing war der Ansicht, dass die die meisten Probleme nicht auf der Ebene des Nationalstaates gelöst werden könnten. Angesichts der Globalisierung der Märkte brauche es eine größere Solidarität: „Es gibt keine Alternative zu Europa. Europa muss stärker werden.“

Michael Rudolph vom DGB Hessen-Thüringen sieht die Gewerkschaften durchaus als einen Ort der Solidarität. Hier seien die unterschiedlichsten Berufsgruppen vereint, und es würden nicht nur Einzelinteressen vertreten, wie in den Spartengewerkschaften. Um die „Würde der Arbeit“ wieder herzustellen, müsse die prekäre Beschäftigung abgeschafft werden. Die gemeinsam von Kirchen und Gewerkschaften durchgeführte Kampagne für einen arbeitsfreien Sonntag sei zum Beispiel ein Beitrag gegen die Entgrenzung der Arbeitswelt und gegen die zunehmende Vermischung von Freizeit und Arbeit.

Allerdings wies Nachtwey auch darauf hin, dass das Vertrauen in traditionelle Institutionen wie eben Kirchen und Gewerkschaften ebenfalls bei vielen Menschen verloren gegangen sei. Jedes Jahr gebe es in Deutschland 300.000 Kirchenaustritte, die Mitgliederzahl der Gewerkschaften stagniere.

Eine Religion unter Generalverdachton

Kurt-Helmuth Eimuth. Foto: Ilona Surrey

Vergleiche mit der NS-Zeit sind immer schwierig. Aber wenn der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, warnt, dass erstmals seit den Nazis wieder eine ganze Religionsgemeinschaft bedroht wird, so wird die Ungeheuerlichkeit der Positionen der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ zum Islam deutlich. „Eine unerträgliche Grenzüberschreitung und Provokation“ nannte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier deren Forderungen. In einer einstimmigen Entschließung betonte der Hessische Landtag, „dass Fremdenhass, die Verklärung des Nationalsozialismus, Islamfeindlichkeit, Sexismus oder das Absprechen der Menschenwürde nicht akzeptabel sind“.

Formal bekennt sich die AfD im Wahlprogramm zwar zur Glaubensfreiheit, doch solle der Staat dieser Schranken setzen. Minarette und Rufe von Muezzins sollen verboten, muslimische Organisationen formal nicht den Kirchen gleichgestellt werden. Die Privilegien einer Körperschaft des öffentlichen Rechts sollen islamische Organisationen nicht erhalten. Außerdem will die AfD die Beschneidung von Kindern verbieten, was auch gegen die jüdische Religionspraxis geht. Man braucht aber nicht weiter zu betonen, dass das Grundgesetz die Religionsfreiheit garantiert. Dies gilt ohne Einschränkungen für alle Religionen, eben auch für den Islam.

Religiöse Radikalisierung gibt es in allen Religionen. Wenn man die Akteure der AfD genau anschaut, dann finden sich hier zahlreiche so genannte „bibeltreue Christen“, die zu den religiösen Scharfmachern zählen. Die FAZ schrieb 2014 sogar: „In der Alternative für Deutschland übernehmen bibeltreue Protestanten die Macht. Längst kritisieren sie nicht mehr nur den Euro, sondern auch Schwule und Muslime. Sogar die Schulpflicht stellen sie in Frage.“

Fundamentalisten, ob christlich oder muslimisch, sind tendenziell antidemokratisch. Eine offene, tolerante Gesellschaft braucht aber eine Kultur der gegenseitigen Anerkennung. Nur so kann man Gemeinsamkeiten feststellen, aber auch Unterschiede aushalten. Wer eine ganze Religionsgemeinschaft, sogar eine Weltreligion, in gehässiger Absicht diskriminiert, stellt sich gegen das Grundgesetz.

Wer Ja zu Kirchtürmen sagt, muss auch Ja sagen zu Minaretten. Unsere leidvolle deutsche Geschichte verpflichtet uns in dieser Hinsicht besonders. Nie wieder dürfen in Deutschland Menschen wegen ihres Glaubens verfolgt werden.

Beitrag von Kurt-Helmuth Eimuth, veröffentlicht am 2. Mai 2016 in der Rubrik Meinungen, erschienen in der Ausgabe 2016/3 – Mai.