Jun 01

Finanzkrise gefährdet die Demokratie

Finanzkrise gefährdet die Demokratie

Foto: Rolf Oeser

Geahnt haben wir es schon immer. Es gibt genügend Lebensmittel für alle. Nur die Verteilung ist zutiefst ungerecht. Der Film „Taste the waste“ hält es uns drastisch vor Augen. Doch wir sorgen uns um Aktienmärkte und Staatsverschuldung, retten eben mal mit dreistelligen Milliardenbeträgen Banken oder stützen die eigene Währung. Die Welt scheint aus den Fugen.

Hier zu Lande bereiten die hohen Staatsschulden den Bundesbürgern enormes Kopfzerbrechen. Laut dem „Sorgenbarometer“ des „Stern“ rangiert die Furcht, die Verschuldung könnte ins Immense steigen, auf Platz eins. Auf die Frage, was sie im Augenblick am meisten beunruhigt, nannten danach 63 Prozent die Angst davor, dass die Staatsschulden weiter steigen.

Die Furcht ist durchaus berechtigt. Um die Staatsverschuldung einordnen zu können, wird sie ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, also zu allen Waren und Dienstleistungen, die in einem Jahr geschaffen und geleistet werden, gesetzt. In der Eurozone soll diese Quote 60 Prozent nicht übertreffen. Tatsächlich liegt Deutschland bei 83, Belgien und Irland bei 96 Italien bei 119 und Griechenland bei 142 Prozent. Getrieben von der Krise steigt die Verschuldung Deutschlands in diesem Jahr deutlich. Eine Schuldenbremse soll die Neuverschuldung deckeln. Ein erster Schritt. Denn ein Staat, der sein Budget nur durch immer mehr Schulden ausgleichen kann, treibt auf den Konkurs zu. Ratingagenturen haben die schlechte Botschaft überbracht. Doch es hilft nicht, den Überbringer der Botschaft zu köpfen.

Volkswirtschaftlich wird diese Situation zu einer steigenden Inflation führen. Die Flucht der Anleger in Gold und Immobilien sind ein Symptom für die Angst vor der Geldentwertung. Doch Inflation ist die Geißel des viel zitierten kleinen Mannes (und der weniger oft zitierten kleinen Frau). Denn ihr Erspartes, zum Beispiel die Lebensversicherung, leidet. Und alle die Transferleistungen erhalten, etwa die Rentner, werden überproportional betroffen sein.

Die politischen Folgen eines sparsamen Staates sind unkalkulierbar. Die Unruhen in Griechenland und in Großbritannien zeigen, welche Gefahren für die Demokratie in der Finanzkrise stecken. Aber auch Überbevölkerung und Unterernährung lassen viele den Glauben an ein gerechtes Wirtschaftssystem verlieren. So gesehen ist nicht nur die Währung in Gefahr. Die globalen Turbulenzen gefährden den gesellschaftlichen Konsens.

Kurt-Helmuth Eimuth

EF August 2011

 

Jun 01

Pfingsten 2010

Evangelisches Frankkfurt Juni 2010

Pfingstgottesdienst

Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

Foto: Kurt-Helmuth Eimuth

Vor den 1200 Besuchern, die am Pfingstgottesdienst auf dem Römerberg teilnahmen, griff Pröpstin Gabriele Scherle deutlich das Denken in der Politik an: „Es stimmt etwas nicht in den Verhältnissen der Finanzwirtschaft, wenn mit öffentlichen Mitteln Banken gerettet und dafür Kommunen in den Ruin getrieben werden. Es stimmt etwas nicht, wenn die Geldströme nicht mehr den Betrieben und Händlern dienen, sondern in den Depots weniger zu immer größeren Geldseen angestaut werden. Es stimmt etwas nicht, wenn die Solidarsysteme erodieren, obwohl der gesellschaftliche Reichtum hierzulande immens ist. Und es stimmt etwas nicht, wenn wir unseren Reichtum auf Kosten der Armen dieser Welt verteidigen.“ Scherle forderte: „Wir sollten den Mut haben, denen zu widersprechen, die behaupten, es gebe zur jeweiligen Politik keine Alternative.“